Neuigkeiten

24.08.2012   Rentenbeitrag soll ab 2013 weiter sinken; Strengere Kapitalvorschriften für Banken; EU-Beitritt Kroatiens steht bevor; Krebsvorsorge wird flexibler gestaltet
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, der gesamtstaatliche Überschuss belief sich im ersten Halbjahr 2012 auf einen Betrag in Höhe von 8,3 Milliarden Euro. Während die Sozialversicherungen einen Überschuss in Höhe von 11,6 Milliarden ...

17.08.2012   Änderungen des Energie- und Stromsteuergesetzes; EU-Siegel auf Wein und Lebensmittelkennzeichnung
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, der deutsche Export läuft wie nie zuvor. Einer Ifo-Studie zufolge beträgt der Handelsüberschuß rund 171 Mrd. Euro bzw. sechs Prozent des BIP. Und das ist auch gut so! Es zeugt von einer leistungs- und...

10.08.2012   Bund übernimmt die Kosten der Unterkunft; Thesenpapier zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Wertstofferfassung
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am kommenden Montag gedenken wir dem 51. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer. Wie kein anderes Bauwerk symbolisierte die Mauer die menschenfeindliche Ideologie des SED-Regimes und den Unrechtsstaat der DDR. Wir gedenken...

03.08.2012   Eckwerte des Arbeitsmarktes im Juli 2012; Gesetzliche Neuregelungen zum 01.08.2012
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, die aktuellen Arbeitsmarkten zeigen, dass der deutsche Arbeitsmarkt weiter in einer robusten Verfassung ist. Zwar ist die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat saisonal bedingt um 67.000 gestiegen. Der Anstieg...

27.07.2012   Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zum Wahlgesetz; Neuregelungen zur Mediation in Kraft getreten; Bevölkerungszahl in Deutschland gestiegen
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, nachdem Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler in einem Interview am vergangenen Wochenende darauf hingewiesen hatte, dass er mit Blick auf die Lage in Griechenland "mehr als skeptisch" sei und ein Austri...

20.07.2012   Bundeskabinett verabschiedet Neuregelung des Verbraucherinsolvenzrechts, Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zu Asylbewerberleistungen, Kurz notiert, Terminvorschau
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herrren, liebe Freunde, der Deutsche Bundestag hat in seiner gestrigen Sondersitzung mit großer Mehrheit Hilfen für Spanien aus dem befristeten Rettungsschirm EFSF zur Rekapitalisierung spanischer Finanzinstitute bewilligt. Das Gesam...

13.07.2012   Informationen zum Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz, Bundesregierung startet Fachkräfteportal, Neues Informationsangebot der Bundesnetzagentur zum Netzausbau, In Deutschland lebte 2011 jede fünfte Person allein
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, bereits am kommenden Donnerstag wird der Deutsche Bundestag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Damit nehmen die Mitglieder des Bundestages die Rechte des Parlaments in der Euro-Schuldenkrise wahr und werden über ...

12.07.2012
MdB Stübgen im Gespräch mit dem bulgarischen Staatspräsidenten
MdB Michael Stübgen (l.) im Gespräch mit dem bulgarischen Staatspräsidenten Rossen Plewneliew

Auf Einladung von Bundespräsident Joachim Gauck weilte der bulgarische Staatspräsident Rossen Plewneliew in der vergangenen Woche zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Berlin.

06.07.2012   Bundeskabinett beschließt Reform der elterlichen Sorge, Lohnuntergrenze in Aus- und Weiterbildung, Arbeiten im EU-Ausland
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, die Bewältigung der Eurokrise ist nach wie vor das bestimmende Thema. Insbesondere die Beschlüsse des letzten EU-Gipfels sorgen weiterhin für reichlich Gesprächsstoff. Nachstehend finden Sie meine aktu...

03.07.2012
MdB Michael Stübgen (CDU) lädt Mitglieder der „Selbsthilfegruppe Diabetes“ nach Berlin ein
Zur Meldung

Viele Bürgerinnen und Bürger haben großes Interesse aus erster Hand zu erfahren, was der oder die für ihn zuständige Abgeordnete in Berlin und in seinem Wahlkreis macht und welche Aufgaben wahrgenommen werden. Darüber kann man sich bei sei...

29.06.2012
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, mit der für den heutigen Abend geplanten Abstimmung von Bundestag und Bundesrat über den ESM-Vertrag und den Fiskalvertrag geht der Deutsche Bundestag in die Sommerpause. Die viel diskutierten Ergebnisse des EU-...

15.06.2012
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Mit dem Nachtragshaushalt 2012 schaffen wir die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen dafür, dass Deut...

Nach oben