Neuigkeiten

30.09.2016   Eckwerte des Arbeitsmarktes im September 2016; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. Oktober 2016; Hälfte der Leitungen nach dem Energieleitungsausbaugesetz sind genehmigt; Kassenstatistik im 1. Halbjahr 2016: Öffentliche Einnahmen + 3,9 %, Ausgaben + 3,0 %
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am gestrigen Donnerstag haben die führenden Wirtschaftsinstitute ihre Herbstanalyse zur Entwicklung der deutschen Wirtschaft und der Weltwirtschaft vorgestellt. Die deutsche Wirtschaft bleibt gest&uum...

23.09.2016   Neue Regelsätze in der Grundsicherung; Leistungen für Asylbewerber werden angepasst; Vollzeitbeschäftigte arbeiteten 2015 im Durchschnitt 40,5 Stunden pro Woche; Bevölkerung mit Migrationshintergrund auf Rekordniveau
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag erstmals den Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz beraten. Mit dem Bundesteilhabegesetz wollen wir wesentliche Ziele der UN Behindertenrechtskonvention ...

16.09.2016   Bundeskabinett beschließt Formulierungshilfe für sogenannte „Flexirente“; Bund entlastet Länder und Kommunen bei Flüchtlingskosten; Zweites EU-Milchpaket: EU-Milchverringerungsprogramm gestartet; Verlustverrechnung für Kapitalgesellschaften neu geregelt
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   in dieser Woche hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur sogenannten „Flexi-Rente“ Bundeskabinett verabschiedet, den wir als Koalition in der kommenden Woche in den Bundestag einbringen wer...

13.09.2016
MdB Michael Stübgen im Inforadio des RBB zu den Äußerungen des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn:
Zur Meldung

 Link: http://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201609/13/59448.html

09.09.2016   Ergebnisse der GKV im 1. Halbjahr 2016; Referentenentwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2017; Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung; 735 Euro beträgt der neue monatliche BAföG-Höchstsatz für Studierende
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   in dieser Woche hat sich der Deutsche Bundestag in erster Lesung mit dem Bundeshaushalt für das Jahr 2017 befasst. Erneut wird es im kommenden Jahr einen ausgeglichenen Haushalt geben. Der Haushalt 20...

02.09.2016   Gesetzliche Neuregelungen zum 01.09.2016; Bundeskabinett beschließt erweiterte Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren; Bundeskabinett beschließt Gesetz zur Reform des Scheinvaterprozesses; Verständigung mit EU-Kommission zum Energiepaket erzielt
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am kommenden Sonntag findet die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern statt. Wir drücken natürlich unseren Unionsfreunden in Mecklenburg- Vorpommern mit ihrem Spitzenkandidaten Lorenz Caffier di...

26.08.2016   Bundesprogramm "Sprach-Kitas": Neue Förderwelle gestartet; Bundeskabinett beschließt neue Konzeption „Zivile Verteidigung“; 1. Halbjahr 2016: Staat erzielt Überschuss von 18,5 Milliarden Euro; Förderprogramme zur Heizungsoptimierung und für Brennstoffze
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   das vom Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch verabschiedete Zivilschutzkonzept hat in dieser Woche für viel Wirbel gesorgt. Dabei dürfte unstreitig sein, dass es zu einer verantwortungsvollen P...

19.08.2016   Maßnahmenkatalog des Bundesinnenministeriums für mehr Sicherheit; Bundesumweltministerium stellt neues Verpackungsgesetz vor; Weiterer Bürokratieabbau in der Verwaltung; Bundeskabinett beschließt Aktionsplan Arzneimitteltherapiesicherheit
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am 27. und 28. August 2016 findet wieder der jährliche Tag der offenen Tür der Bundesregierung statt. An beiden Tagen öffnen das Bundeskanzleramt, die Ministerien und das Bundespresseamt wie...

11.08.2016   Vorschläge EU-Kommission für Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems; EU-Innovationsleistungen im Vergleich: Wie innovativ sind die Mitgliedsländer?; Fünf Jahre Freihandel EU-Südkorea – eine Erfolgsgeschichte
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   die sogenannte blaue Plakette für Diesel-Kfz, die Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) einführen wollte, ist erst einmal vom Tisch und das ist auch gut so, da ansonsten wohl auch recht neuen ...

05.08.2016   Gesetzliche Neuregelungen im Juli/ August 2016; Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz vorgestellt; Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG-Novelle 2017) vorgestellt
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, 3,6 Millionen kleine und mittlere Unternehmen sollen spürbar von bürokratischen Belastungen befreit werden. Sie sollen sich mehr mit ihren Geschäften, Innovationen, Arbeitsplätzen und Ausbild...

29.07.2016   Eckwerte des Arbeitsmarktes im Juli 2016; Anteil der Normalarbeitsverhältnisse nimmt weiter zu; Neue Arbeitsmarktprognose 2030 vorgestellt; Aktuelle Daten zur Rentenversicherung
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   der Arbeitsmarkt entwickelt sich weiterhin positiv. Die Arbeitslosigkeit ist stärker als sonst in einem Juli üblich gesunken. Gegenüber demVorjahr waren 112.000 wenigerMenschen arbeitslos ge...

22.07.2016   Die wirtschaftliche Lage in Deutschland im Juli 2016; Steuereinnahmen Bund und Länder; Gesunde Ernährung in Kita und Schule; Ehescheidungen nahmen 2015 um 1,7 % ab; Ökolandbau: Mehr Betriebe, größere Fläche
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am vergangenen Mittwoch haben die Berlin und Brandenburg die Sommerferien begonnen. Ich wünsche Ihnen schöne und erholsame Urlaubstage. „Berlin Intern“ wird Sie auch in den kommenden Wochen...

Nach oben