BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

Bundestag beschließt einheitliche europäische Bankenaufsicht; Bundestag beschließt Verlängerung des Kosovomandats der Bundeswehr; Gleichstellung von Lebenspartnerschaften

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

die schwierige Lage in den Hochwassergebieten entspannt sich vielerorts langsam. Die Aufräumarbeiten beginnen und freiwillige Helferinnen und Helfer sind darum bemüht, einen einigermaßen gewohnten Alltag wieder herzustellen. Es bilden sich in vielen Orten kleine Initiativen, die die Freiwilligen koordinieren und zwischen Betroffenen und Einsatzkräften vermitteln, um Hilfeleistungen und Notunterkünfte sinnvoll und effektiv einzusetzen.

Insgesamt gilt allen Helferinnen und Helfern ein großer Dank, da diese schwierige Situation ohne Hilfsbereitschaft und Toleranz zwischen den Menschen, eine noch größere Belastung darstellen würde. Des Weiteren hoffen wir, dass alle Betroffenen genug Kraft und Durchhaltevermögen aufbringen können, um die kritische Lage durchzustehen und somit hoffentlich bald in ihr altes Leben zurückfinden. Mit gemeinsamen Kräften müssen wir nunmehr die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die milliardenschweren Hochwasserschäden beseitigt werden können. Dazu wird ein nationaler Fonds mit einem Volumen von bis zu acht Milliarden Euro eingerichtet, wobei Bund und Länder je die Hälfte tragen.

Heute haben wir im Deutschen Bundestag mit einer Gedenkstunde an den 60. Jahrestag des gescheiterten Volksaufstandes von 1953 in der DDR gedacht. In sehr bewegenden Reden haben Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert und Bundespräsident Joachim Gauck an die damaligen Ereignisse erinnert. Am Morgen des 17. Juni 1953 streikten in weit über tausend Betrieben und Genossenschaften der DDR die Mitarbeiter. Innerhalb weniger Stunden entwickelt sich der Aufstand zum Massenprotest gegen die SED-Führung. Rund eine Millionen Menschen in über 700 Städten und Gemeinden beteiligten sich an den Protestaktionen. Am Nachmittag rollen sowjetische Panzer. Mit brutaler Entschlossenheit wird der Aufstand gewaltsam niedergeschlagen. Zahlreiche Demonstranten sind ums Leben gekommen. Die Geschichte hat gezeigt, dass der Freiheitswille nicht von Panzern aufgehalten werden kann.

Ihr

Michael Stübgen, MdB
Landesgruppenvorsitzender

Nach oben