BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

Finanzierung für Fluthilfefonds gesichert; Ein Leben lang lernen; Auszubildende nutzen das Leonardo da Vinci-Programm; Steuereinnahmen von Bund und Ländern im Mai 2013

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

in der kommenden Woche wird sich der Deutsche Bundestag unter anderem in einer Sondersitzung mit dem Fluthilfefonds in Höhe von rund 8 Milliarden Euro beschäftigen und die dringend notwendigen Mittel für die Beseitigung der Schäden auf den Weg bringen. Obwohl ursprünglich zwischen Bund und Ländern die hälftige Teilung der Kosten vereinbart war, haben sich die Länder bei der konkreten Ausgestaltung schwer getan, so dass der Bund nun deutlich mehr als die Hälfte der benötigten Mittel zur Verfügung stellt.

Im politischen Mittelpunkt stand in dieser Woche der Besuch des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika Barack Obama, der nach seinem Berlin  Besuch als Präsidentschaftskandidat im Jahr 2008 zum zweiten Mal in die deutsche Bundeshauptstadt gekommen war. Mit dem Besuch von Barack Obama ist ein neues Kapitel der transatlantischen Beziehungen aufgeschlagen worden, dass insbesondere durch das Projekt einer europäisch amerikanischen Freihandelszone gekennzeichnet sein wird. Nordamerika und Europa stellen den größten Wirtschaftsraum der Welt dar. In dieser Woche haben die Ferien in Berlin und Brandenburg begonnen. Ich wünsche Ihnen allen erholsame Urlaubstage.

Ihr

Michael Stübgen, MdB
Landesgruppenvorsitzender

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